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        <title>AGB – Kaffeeliste</title>
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            <section class="public-section public-legal">
                <nav class="public-nav" aria-label="Hauptnavigation">
                    <strong><a href="landing.php">Kaffeeliste</a></strong>
                    <ul class="actions">
                        <li><a href="login.php" class="button">Login</a></li>
                    </ul>
                </nav>

                <header class="major">
                    <h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen</h1>
                </header>

                <div class="hint-box error">
                    <p><b>Hinweis: Dies ist ein Entwurf</b>, automatisiert aus der
                    Produktbeschreibung abgeleitet. Er ersetzt keine anwaltliche Prüfung und
                    sollte vor Produktivbetrieb von einem Rechtsanwalt bzw. einer
                    Rechtsanwältin für IT-/Vertragsrecht geprüft und an den tatsächlichen
                    Geschäftsbetrieb angepasst werden – insbesondere Haftungsbegrenzung,
                    Kündigungsfristen und die konkrete Preisliste.</p>
                </div>

                <h2>§ 1 Geltungsbereich</h2>
                <p>Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
                Verträge zwischen Clemens Creutzburg (nachfolgend „Anbieter") und
                Unternehmen, die den Dienst „Kaffeeliste" (nachfolgend „Dienst") als
                Kunde nutzen. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im
                Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.</p>

                <h2>§ 2 Vertragsschluss</h2>
                <p>Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kundenkontos und die
                Bestätigung dieser AGB zustande. Der Anbieter behält sich vor, eine
                Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.</p>

                <h2>§ 3 Leistungsbeschreibung</h2>
                <p>Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung einer
                internen Kaffee- oder Getränkekasse bereit, insbesondere zur Erfassung von
                Verbrauch, Einzahlungen, Salden sowie zur Verwaltung von Mitgliedern und
                Zugängen des Kunden. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der
                jeweils aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den
                Dienst weiterzuentwickeln, sofern der vertraglich vereinbarte
                Funktionsumfang im Kern erhalten bleibt.</p>

                <h2>§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen</h2>
                <p>Es gelten die jeweils aktuellen, unter <a href="preise.php">Preise</a>
                veröffentlichten Preise, gestaffelt nach der Anzahl aktiver Teilnehmer des
                Kunden. Der Anbieter ist gemäß § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit; die
                genannten Preise sind Endpreise ohne gesonderten Ausweis von
                Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei
                Überschreiten einer Teilnehmerstufe während der Laufzeit wird automatisch
                zur nächsthöheren Preisstufe gewechselt. Preisänderungen werden dem Kunden
                vor Wirksamwerden in Textform angekündigt.</p>

                <h2>§ 5 Pflichten des Kunden</h2>
                <p>Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
                personenbezogener Daten seiner Mitglieder im Dienst verantwortlich
                (Verantwortlicher im Sinne der DSGVO). Der Kunde ist verpflichtet, seine
                Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich über
                einen Verdacht auf unbefugten Zugriff zu informieren.</p>

                <h2>§ 6 Verfügbarkeit</h2>
                <p>Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit einer angemessenen
                Verfügbarkeit im Jahresmittel bereitzustellen. Wartungsfenster werden nach
                Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Ein
                bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird ohne gesonderte SLA-Vereinbarung nicht
                geschuldet.</p>

                <h2>§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung</h2>
                <p>Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Mitglieder des
                Kunden ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden. Die Details
                regelt ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), den der Kunde
                vor Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Anbieter abschließt.
                Einzelheiten zur Verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.</p>

                <h2>§ 8 Laufzeit und Kündigung</h2>
                <p>Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit
                einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes
                vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem
                Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten über
                die Exportfunktion herunterladen; die Daten werden nach angemessener Frist
                gelöscht.</p>

                <h2>§ 9 Haftung</h2>
                <p>Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
                sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit
                haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
                (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren
                Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.</p>

                <h2>§ 10 Änderungen dieser AGB</h2>
                <p>Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern
                dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische
                Rahmenbedingungen erforderlich ist. Der Kunde wird über Änderungen
                rechtzeitig informiert und kann widersprechen; im Falle des Widerspruchs
                gilt § 8.</p>

                <h2>§ 11 Schlussbestimmungen</h2>
                <p>Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
                UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des
                Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die
                Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.</p>

                <p><a href="landing.php">&larr; Zurück zur Startseite</a></p>
            </section>
        </div>

        <footer class="public-footer-links">
            <a href="impressum.php">Impressum</a>
            <a href="agb.php">AGB</a>
            <a href="datenschutz.php">Datenschutz</a>
            <a href="preise.php">Preise</a>
        </footer>

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