Hinweis: Dies ist ein Entwurf, automatisiert aus der + Produktbeschreibung abgeleitet. Er ersetzt keine anwaltliche Prüfung und + sollte vor Produktivbetrieb von einem Rechtsanwalt bzw. einer + Rechtsanwältin für IT-/Vertragsrecht geprüft und an den tatsächlichen + Geschäftsbetrieb angepasst werden – insbesondere Haftungsbegrenzung, + Kündigungsfristen und die konkrete Preisliste.
+Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle + Verträge zwischen Clemens Creutzburg (nachfolgend „Anbieter") und + Unternehmen, die den Dienst „Kaffeeliste" (nachfolgend „Dienst") als + Kunde nutzen. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im + Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.
+ +Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kundenkontos und die + Bestätigung dieser AGB zustande. Der Anbieter behält sich vor, eine + Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
+ +Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung einer + internen Kaffee- oder Getränkekasse bereit, insbesondere zur Erfassung von + Verbrauch, Einzahlungen, Salden sowie zur Verwaltung von Mitgliedern und + Zugängen des Kunden. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der + jeweils aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den + Dienst weiterzuentwickeln, sofern der vertraglich vereinbarte + Funktionsumfang im Kern erhalten bleibt.
+ +Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten + Preise, gestaffelt nach der Anzahl aktiver Teilnehmer des Kunden. Die + Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen + Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Die Abrechnung erfolgt monatlich im + Voraus. Bei Überschreiten einer Teilnehmerstufe während der Laufzeit wird + automatisch zur nächsthöheren Preisstufe gewechselt.
+ +Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung + personenbezogener Daten seiner Mitglieder im Dienst verantwortlich + (Verantwortlicher im Sinne der DSGVO). Der Kunde ist verpflichtet, seine + Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich über + einen Verdacht auf unbefugten Zugriff zu informieren.
+ +Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit einer angemessenen + Verfügbarkeit im Jahresmittel bereitzustellen. Wartungsfenster werden nach + Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Ein + bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird ohne gesonderte SLA-Vereinbarung nicht + geschuldet.
+ +Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Mitglieder des + Kunden ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden. Die Details + regelt ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), den der Kunde + vor Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Anbieter abschließt. + Einzelheiten zur Verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
+ +Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit + einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes + vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem + Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten über + die Exportfunktion herunterladen; die Daten werden nach angemessener Frist + gelöscht.
+ +Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit + sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit + haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht + (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren + Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
+ +Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern + dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische + Rahmenbedingungen erforderlich ist. Der Kunde wird über Änderungen + rechtzeitig informiert und kann widersprechen; im Falle des Widerspruchs + gilt § 8.
+ +Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des + UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des + Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die + Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
+ + +
+ Clemens Creutzburg
+ In den Sieben Stücken 9d
+ 30655 Hannover
+ Deutschland
+
E-Mail: info@ctb-it.de
+ +Gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE347068189
+ +Clemens Creutzburg, Anschrift wie oben.
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