Hinweis: Dies ist ein Entwurf, automatisiert aus der Produktbeschreibung abgeleitet. Er ersetzt keine anwaltliche Prüfung und sollte vor Produktivbetrieb von einem Rechtsanwalt bzw. einer Rechtsanwältin für IT-/Vertragsrecht geprüft und an den tatsächlichen Geschäftsbetrieb angepasst werden – insbesondere Haftungsbegrenzung, Kündigungsfristen und die konkrete Preisliste.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Clemens Creutzburg (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmen, die den Dienst „Kaffeeliste" (nachfolgend „Dienst") als Kunde nutzen. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.
Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kundenkontos und die Bestätigung dieser AGB zustande. Der Anbieter behält sich vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung einer internen Kaffee- oder Getränkekasse bereit, insbesondere zur Erfassung von Verbrauch, Einzahlungen, Salden sowie zur Verwaltung von Mitgliedern und Zugängen des Kunden. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln, sofern der vertraglich vereinbarte Funktionsumfang im Kern erhalten bleibt.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preise, gestaffelt nach der Anzahl aktiver Teilnehmer des Kunden. Die Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei Überschreiten einer Teilnehmerstufe während der Laufzeit wird automatisch zur nächsthöheren Preisstufe gewechselt.
Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten seiner Mitglieder im Dienst verantwortlich (Verantwortlicher im Sinne der DSGVO). Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich über einen Verdacht auf unbefugten Zugriff zu informieren.
Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit einer angemessenen Verfügbarkeit im Jahresmittel bereitzustellen. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird ohne gesonderte SLA-Vereinbarung nicht geschuldet.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Mitglieder des Kunden ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden. Die Details regelt ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), den der Kunde vor Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Anbieter abschließt. Einzelheiten zur Verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten über die Exportfunktion herunterladen; die Daten werden nach angemessener Frist gelöscht.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Der Kunde wird über Änderungen rechtzeitig informiert und kann widersprechen; im Falle des Widerspruchs gilt § 8.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.