impressum.php: Angaben aus https://ctb-it.de/impressum/ uebernommen (Clemens Creutzburg, Einzelunternehmer, USt-IdNr DE347068189), Anschrift auf die aktuelle Adresse (In den Sieben Stuecken 9d, 30655 Hannover) aktualisiert. agb.php: Entwurf fuer ein B2B-SaaS-Vertragsverhaeltnis (Leistungs- beschreibung, gestaffelte Preise nach Teilnehmerzahl, Verfuegbarkeit, AVV-Verweis, Kuendigung, Haftungsbegrenzung), deutlich als Entwurf gekennzeichnet mit Empfehlung zur anwaltlichen Pruefung vor Produktivbetrieb - keine rechtssichere Fertigstellung durch mich. Footer-Links auf Impressum/AGB ergaenzt: alle Public-Seiten (Landing, Login, Registrierung, Passwort-Reset, E-Mail-Verifizierung) sowie der App-interne Footer fuer eingeloggte Seiten, damit die Impressumspflicht (leichte Erreichbarkeit von jeder Seite) erfuellt ist. Co-Authored-By: Claude Sonnet 5 <noreply@anthropic.com>
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<?php require_once __DIR__ . '/app/bootstrap.php'; ?>
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<!DOCTYPE HTML>
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<head>
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<title>AGB – Kaffeeliste</title>
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</head>
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<strong><a href="landing.php">Kaffeeliste</a></strong>
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<ul class="actions">
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<li><a href="login.php" class="button">Login</a></li>
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</ul>
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</nav>
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<header class="major">
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<h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen</h1>
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</header>
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<div class="hint-box error">
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<p><b>Hinweis: Dies ist ein Entwurf</b>, automatisiert aus der
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Produktbeschreibung abgeleitet. Er ersetzt keine anwaltliche Prüfung und
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sollte vor Produktivbetrieb von einem Rechtsanwalt bzw. einer
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Rechtsanwältin für IT-/Vertragsrecht geprüft und an den tatsächlichen
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Geschäftsbetrieb angepasst werden – insbesondere Haftungsbegrenzung,
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Kündigungsfristen und die konkrete Preisliste.</p>
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</div>
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<h2>§ 1 Geltungsbereich</h2>
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<p>Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
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Verträge zwischen Clemens Creutzburg (nachfolgend „Anbieter") und
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Unternehmen, die den Dienst „Kaffeeliste" (nachfolgend „Dienst") als
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Kunde nutzen. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im
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Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.</p>
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<h2>§ 2 Vertragsschluss</h2>
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<p>Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kundenkontos und die
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Bestätigung dieser AGB zustande. Der Anbieter behält sich vor, eine
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Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.</p>
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<h2>§ 3 Leistungsbeschreibung</h2>
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<p>Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung einer
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internen Kaffee- oder Getränkekasse bereit, insbesondere zur Erfassung von
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Verbrauch, Einzahlungen, Salden sowie zur Verwaltung von Mitgliedern und
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Zugängen des Kunden. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der
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jeweils aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den
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Dienst weiterzuentwickeln, sofern der vertraglich vereinbarte
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Funktionsumfang im Kern erhalten bleibt.</p>
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<h2>§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen</h2>
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<p>Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten
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Preise, gestaffelt nach der Anzahl aktiver Teilnehmer des Kunden. Die
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Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen
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Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Die Abrechnung erfolgt monatlich im
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Voraus. Bei Überschreiten einer Teilnehmerstufe während der Laufzeit wird
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automatisch zur nächsthöheren Preisstufe gewechselt.</p>
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<h2>§ 5 Pflichten des Kunden</h2>
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<p>Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
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personenbezogener Daten seiner Mitglieder im Dienst verantwortlich
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(Verantwortlicher im Sinne der DSGVO). Der Kunde ist verpflichtet, seine
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Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich über
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einen Verdacht auf unbefugten Zugriff zu informieren.</p>
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<h2>§ 6 Verfügbarkeit</h2>
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<p>Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit einer angemessenen
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Verfügbarkeit im Jahresmittel bereitzustellen. Wartungsfenster werden nach
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Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Ein
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bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird ohne gesonderte SLA-Vereinbarung nicht
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geschuldet.</p>
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<h2>§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung</h2>
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<p>Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Mitglieder des
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Kunden ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden. Die Details
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regelt ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), den der Kunde
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vor Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Anbieter abschließt.
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Einzelheiten zur Verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.</p>
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<h2>§ 8 Laufzeit und Kündigung</h2>
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<p>Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit
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einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes
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vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem
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Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten über
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die Exportfunktion herunterladen; die Daten werden nach angemessener Frist
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gelöscht.</p>
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<h2>§ 9 Haftung</h2>
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<p>Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
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sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit
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haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
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(Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren
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Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.</p>
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<h2>§ 10 Änderungen dieser AGB</h2>
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<p>Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern
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dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische
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Rahmenbedingungen erforderlich ist. Der Kunde wird über Änderungen
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rechtzeitig informiert und kann widersprechen; im Falle des Widerspruchs
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gilt § 8.</p>
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<h2>§ 11 Schlussbestimmungen</h2>
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<p>Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
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UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des
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Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die
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Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.</p>
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<p><a href="landing.php">← Zurück zur Startseite</a></p>
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</section>
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</div>
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<footer class="public-footer-links">
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<a href="impressum.php">Impressum</a>
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<a href="agb.php">AGB</a>
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</footer>
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</html>
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