clemensandClaude Sonnet 5
d08621b616
datenschutz.php: Entwurf, der die tatsaechliche technische Verarbeitung beschreibt (Konto- vs. Teilnehmerdaten, Verantwortlicher/Auftrags- verarbeiter-Trennung, Rechtsgrundlagen, Aufbewahrungspflichten nach HGB/AO als Begruendung fuer Anonymisieren-statt-Loeschen, Betroffenen- rechte mit Verweis auf den Selbstbedienungs-Export). Wie AGB deutlich als pruefungsbeduerftiger Entwurf gekennzeichnet. preise.php: neue oeffentliche Preisliste mit den vorgeschlagenen Stufen (gratis bis 10, 3,99 EUR bis 25, 7,99 EUR bis 50, 12,99 EUR bis 150, auf Anfrage darueber). Kleinunternehmer-Korrektur (kein Umsatzsteuerpflichtiger mehr): - impressum.php: USt-IdNr-Zeile entfernt, Hinweis nach Paragraf 19 UStG ergaenzt. - agb.php Paragraf 4: keine festen Preise mehr im Text, stattdessen Verweis auf preise.php; "zzgl. USt" durch Kleinunternehmer-Hinweis ersetzt. Footer-Links auf allen oeffentlichen und internen Seiten um Datenschutz und Preise ergaenzt. Co-Authored-By: Claude Sonnet 5 <noreply@anthropic.com>
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<?php require_once __DIR__ . '/app/bootstrap.php'; ?>
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<!DOCTYPE HTML>
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<html lang="de">
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<head>
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<title>AGB – Kaffeeliste</title>
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<meta charset="utf-8" />
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<link rel="stylesheet" href="assets/css/main.css" />
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<link rel="stylesheet" href="assets/css/public.css" />
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</head>
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<section class="public-section public-legal">
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<strong><a href="landing.php">Kaffeeliste</a></strong>
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<ul class="actions">
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<li><a href="login.php" class="button">Login</a></li>
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</ul>
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</nav>
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<header class="major">
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<h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen</h1>
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</header>
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<div class="hint-box error">
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<p><b>Hinweis: Dies ist ein Entwurf</b>, automatisiert aus der
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Produktbeschreibung abgeleitet. Er ersetzt keine anwaltliche Prüfung und
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sollte vor Produktivbetrieb von einem Rechtsanwalt bzw. einer
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Rechtsanwältin für IT-/Vertragsrecht geprüft und an den tatsächlichen
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Geschäftsbetrieb angepasst werden – insbesondere Haftungsbegrenzung,
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Kündigungsfristen und die konkrete Preisliste.</p>
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</div>
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<h2>§ 1 Geltungsbereich</h2>
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<p>Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
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Verträge zwischen Clemens Creutzburg (nachfolgend „Anbieter") und
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Unternehmen, die den Dienst „Kaffeeliste" (nachfolgend „Dienst") als
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Kunde nutzen. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im
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Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.</p>
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<h2>§ 2 Vertragsschluss</h2>
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<p>Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kundenkontos und die
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Bestätigung dieser AGB zustande. Der Anbieter behält sich vor, eine
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Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.</p>
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<h2>§ 3 Leistungsbeschreibung</h2>
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<p>Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung einer
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internen Kaffee- oder Getränkekasse bereit, insbesondere zur Erfassung von
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Verbrauch, Einzahlungen, Salden sowie zur Verwaltung von Mitgliedern und
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Zugängen des Kunden. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der
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jeweils aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den
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Dienst weiterzuentwickeln, sofern der vertraglich vereinbarte
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Funktionsumfang im Kern erhalten bleibt.</p>
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<h2>§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen</h2>
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<p>Es gelten die jeweils aktuellen, unter <a href="preise.php">Preise</a>
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veröffentlichten Preise, gestaffelt nach der Anzahl aktiver Teilnehmer des
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Kunden. Der Anbieter ist gemäß § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit; die
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genannten Preise sind Endpreise ohne gesonderten Ausweis von
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Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei
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Überschreiten einer Teilnehmerstufe während der Laufzeit wird automatisch
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zur nächsthöheren Preisstufe gewechselt. Preisänderungen werden dem Kunden
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vor Wirksamwerden in Textform angekündigt.</p>
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<h2>§ 5 Pflichten des Kunden</h2>
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<p>Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
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personenbezogener Daten seiner Mitglieder im Dienst verantwortlich
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(Verantwortlicher im Sinne der DSGVO). Der Kunde ist verpflichtet, seine
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Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich über
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einen Verdacht auf unbefugten Zugriff zu informieren.</p>
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<h2>§ 6 Verfügbarkeit</h2>
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<p>Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit einer angemessenen
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Verfügbarkeit im Jahresmittel bereitzustellen. Wartungsfenster werden nach
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Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Ein
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bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird ohne gesonderte SLA-Vereinbarung nicht
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geschuldet.</p>
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<h2>§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung</h2>
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<p>Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Mitglieder des
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Kunden ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden. Die Details
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regelt ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), den der Kunde
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vor Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Anbieter abschließt.
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Einzelheiten zur Verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.</p>
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<h2>§ 8 Laufzeit und Kündigung</h2>
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<p>Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit
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einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes
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vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem
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Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten über
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die Exportfunktion herunterladen; die Daten werden nach angemessener Frist
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gelöscht.</p>
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<h2>§ 9 Haftung</h2>
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<p>Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
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sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit
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haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
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(Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren
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Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.</p>
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<h2>§ 10 Änderungen dieser AGB</h2>
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<p>Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern
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dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische
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Rahmenbedingungen erforderlich ist. Der Kunde wird über Änderungen
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rechtzeitig informiert und kann widersprechen; im Falle des Widerspruchs
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gilt § 8.</p>
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<h2>§ 11 Schlussbestimmungen</h2>
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<p>Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
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UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des
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Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die
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Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.</p>
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<p><a href="landing.php">← Zurück zur Startseite</a></p>
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</section>
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</div>
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<footer class="public-footer-links">
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<a href="impressum.php">Impressum</a>
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<a href="agb.php">AGB</a>
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<a href="datenschutz.php">Datenschutz</a>
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<a href="preise.php">Preise</a>
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</footer>
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</html>
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