Impressum und AGB-Entwurf ergaenzen, von allen Seiten erreichbar

impressum.php: Angaben aus https://ctb-it.de/impressum/ uebernommen
(Clemens Creutzburg, Einzelunternehmer, USt-IdNr DE347068189), Anschrift
auf die aktuelle Adresse (In den Sieben Stuecken 9d, 30655 Hannover)
aktualisiert.

agb.php: Entwurf fuer ein B2B-SaaS-Vertragsverhaeltnis (Leistungs-
beschreibung, gestaffelte Preise nach Teilnehmerzahl, Verfuegbarkeit,
AVV-Verweis, Kuendigung, Haftungsbegrenzung), deutlich als Entwurf
gekennzeichnet mit Empfehlung zur anwaltlichen Pruefung vor
Produktivbetrieb - keine rechtssichere Fertigstellung durch mich.

Footer-Links auf Impressum/AGB ergaenzt: alle Public-Seiten (Landing,
Login, Registrierung, Passwort-Reset, E-Mail-Verifizierung) sowie der
App-interne Footer fuer eingeloggte Seiten, damit die Impressumspflicht
(leichte Erreichbarkeit von jeder Seite) erfuellt ist.

Co-Authored-By: Claude Sonnet 5 <noreply@anthropic.com>
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2026-07-16 22:23:28 +02:00
co-authored by Claude Sonnet 5
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@@ -0,0 +1,127 @@
<?php require_once __DIR__ . '/app/bootstrap.php'; ?>
<!DOCTYPE HTML>
<html lang="de">
<head>
<title>AGB Kaffeeliste</title>
<meta charset="utf-8" />
<meta name="viewport" content="width=device-width, initial-scale=1, user-scalable=no" />
<link rel="stylesheet" href="assets/css/main.css" />
<link rel="stylesheet" href="assets/css/public.css" />
</head>
<body class="is-preload public-page">
<div class="public-shell">
<section class="public-section public-legal">
<nav class="public-nav" aria-label="Hauptnavigation">
<strong><a href="landing.php">Kaffeeliste</a></strong>
<ul class="actions">
<li><a href="login.php" class="button">Login</a></li>
</ul>
</nav>
<header class="major">
<h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen</h1>
</header>
<div class="hint-box error">
<p><b>Hinweis: Dies ist ein Entwurf</b>, automatisiert aus der
Produktbeschreibung abgeleitet. Er ersetzt keine anwaltliche Prüfung und
sollte vor Produktivbetrieb von einem Rechtsanwalt bzw. einer
Rechtsanwältin für IT-/Vertragsrecht geprüft und an den tatsächlichen
Geschäftsbetrieb angepasst werden insbesondere Haftungsbegrenzung,
Kündigungsfristen und die konkrete Preisliste.</p>
</div>
<h2>§ 1 Geltungsbereich</h2>
<p>Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
Verträge zwischen Clemens Creutzburg (nachfolgend „Anbieter") und
Unternehmen, die den Dienst „Kaffeeliste" (nachfolgend „Dienst") als
Kunde nutzen. Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im
Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.</p>
<h2>§ 2 Vertragsschluss</h2>
<p>Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kundenkontos und die
Bestätigung dieser AGB zustande. Der Anbieter behält sich vor, eine
Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.</p>
<h2>§ 3 Leistungsbeschreibung</h2>
<p>Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung einer
internen Kaffee- oder Getränkekasse bereit, insbesondere zur Erfassung von
Verbrauch, Einzahlungen, Salden sowie zur Verwaltung von Mitgliedern und
Zugängen des Kunden. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der
jeweils aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den
Dienst weiterzuentwickeln, sofern der vertraglich vereinbarte
Funktionsumfang im Kern erhalten bleibt.</p>
<h2>§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen</h2>
<p>Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten
Preise, gestaffelt nach der Anzahl aktiver Teilnehmer des Kunden. Die
Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Die Abrechnung erfolgt monatlich im
Voraus. Bei Überschreiten einer Teilnehmerstufe während der Laufzeit wird
automatisch zur nächsthöheren Preisstufe gewechselt.</p>
<h2>§ 5 Pflichten des Kunden</h2>
<p>Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
personenbezogener Daten seiner Mitglieder im Dienst verantwortlich
(Verantwortlicher im Sinne der DSGVO). Der Kunde ist verpflichtet, seine
Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich über
einen Verdacht auf unbefugten Zugriff zu informieren.</p>
<h2>§ 6 Verfügbarkeit</h2>
<p>Der Anbieter ist bemüht, den Dienst mit einer angemessenen
Verfügbarkeit im Jahresmittel bereitzustellen. Wartungsfenster werden nach
Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Ein
bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird ohne gesonderte SLA-Vereinbarung nicht
geschuldet.</p>
<h2>§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung</h2>
<p>Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Mitglieder des
Kunden ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des Kunden. Die Details
regelt ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), den der Kunde
vor Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Anbieter abschließt.
Einzelheiten zur Verarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.</p>
<h2>§ 8 Laufzeit und Kündigung</h2>
<p>Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Seiten mit
einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes
vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem
Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten über
die Exportfunktion herunterladen; die Daten werden nach angemessener Frist
gelöscht.</p>
<h2>§ 9 Haftung</h2>
<p>Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit
haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren
Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.</p>
<h2>§ 10 Änderungen dieser AGB</h2>
<p>Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern
dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische
Rahmenbedingungen erforderlich ist. Der Kunde wird über Änderungen
rechtzeitig informiert und kann widersprechen; im Falle des Widerspruchs
gilt § 8.</p>
<h2>§ 11 Schlussbestimmungen</h2>
<p>Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des
Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.</p>
<p><a href="landing.php">&larr; Zurück zur Startseite</a></p>
</section>
</div>
<footer class="public-footer-links">
<a href="impressum.php">Impressum</a>
<a href="agb.php">AGB</a>
</footer>
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